Nach langer Sommerpause stand am 1. Oktober nun wieder eine Ratssitzung an. Schon im Vorfeld zeichnete sich ab, dass es eine interessante Sitzung werden würde. Zwar suchte man ein paar wichtige Entscheidungen wie den Variantenentscheid zur Ost-West-Achse vergeblich auf der Tagesordnung, doch auch so deutete einiges darauf hin, dass es dennoch eine lange Sitzung werden würde. Für uns war nach einem ersten Anlauf in der Sitzung im Juni diesmal wieder unser Antrag zu mehr Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) an Kölner Schulen mit dabei. Mehr dazu aber später.

Aller Anfang ist schwer

Doch was zu Beginn der Sitzung passierte, war nun wirklich nicht normal. Über eine Stunde hinweg versuchte die Oberbürgermeisterin verzweifelt eine Tagesordnung herzustellen, doch eine Fraktion nach der nächsten hatte noch verschiedene Bedürfnisse. Vor allem wurde hitzig diskutiert, dass die Entscheidung zum Bau des Leistungszentrums für den 1. FC Köln in den öffentlichen Teil geschoben werden sollte, da es nun mal von hohem öffentlichen Interesse war. So wurde die Sitzung schließlich für 15 Minuten unterbrochen, um eine Einigung zwischen Fraktionsgeschäftsführenden und der Oberbürgermeisterin herbeizuführen. Am Ende war das Resultat, dass lediglich der 3. Punkt in den öffentlichen Teil geschoben wurde, zusätzlich aber auch alle (ja es gab sehr viele) Änderungsanträge der Fraktionen öffentlich gemacht wurden. Nach einer Stunde waren dann alle bereits sichtlich erschöpft, allen voran die Oberbürgermeisterin selbst und am Ende war selbst die Verwirrung verwirrt, die Tagesordnung stand aber dann.

Leistungszentrum im Grüngürtel – nicht mit uns!

Nun wurde also die Debatte rund um den geplanten Bau eines Leistungszentrums des 1. FC Köln direkt hinter die Aktuelle Stunde in den öffentlichen Teil geschoben, da auch viele Betroffene Menschen aus dem Breitensport die Debatte live von der Tribüne aus verfolgen wollten. Wir hatten in unseren beiden Pressemitteilungen (Kein Leistungszentrum im Grüngürtel und Breitensport im Bestand schützen) bereits sehr deutlich gemacht, dass die bestehenden Lösungsvorschläge für uns keine guten Kompromisse darstellen und stattdessen den Vorschlag des BUND als Änderungsantrag in die Ratssitzung eingebracht. Karina fasst das Wichtigste nochmal in ihrem Redebeitrag zusammen:

Am Ende wurde dann jedoch – wie zu erwarten war – der Änderungsantrag des Bündnisses angenommen. Nun ist die Verwaltung beauftragt, eine Veränderungssperre für die Fläche vorzunehmen (auch wenn diese nur zwei Jahre gültig ist), der Sportplatz „Kampfbahn“ bleibt in seiner jetzigen Form bestehen und die Breitensportvereine haben weiterhin ein verbindliches Recht, die von ihnen bespielten Flächen für den Trainingsbetrieb zu nutzen. Wir sind gespannt, wie es also im Grüngürtel weitergeht.

Demokratie und Transformation lernen – Unser Antrag

Bereits in der Junisitzung hatten wir in unserem Blogbeitrag von unserem Antrag zur besseren Unterstützung von Schulen in ihren Vorhaben im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung berichtet. Da es Beratungsbedarf gab, wurde der Antrag nun in die Oktobersitzung geschoben und es sollte ein Fachgespräch zwischen den bildungspolitischen Sprecher:innen der Fraktionen sowie der Verwaltung stattfinden. Nach erfolgtem Fachgespräch haben wir dann noch einen Änderungsantrag eingebracht, um den Antrag für alle klarer zu formulieren. Am Ende haben wir uns sehr gefreut, denn dem Antrag wurde von allen demokratischen Fraktionen zugestimmt. Wir bedanken uns sehr bei allen Beteiligten – Verwaltung, Fraktionsmitglieder und Zivilgesellschaft – die so intensiv mit uns in die Debatte gegangen sind, Feedback gegeben und gemeinsam an der guten Sache mitgewirkt haben. So sollte der demokratische Diskurs immer sein!

Was sonst noch so los war